Einleitung  6

Sicherheitspolitische Rahmenbedingungen  6

Unsere Ansätze und Schwerpunkte  7

I. Rüstungskontrolle, Nichtverbreitung und internationale Abrüstung von Massenvernichtungswaffen  10

1. Erhalt der internationalen nuklearen Ordnung: Verträge, Initiativen und Organisationen  10

1.1. Der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag und der NVV-Überprüfungsprozess  10

1.2. Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT)  11

1.3. (Angestrebter) Vertrag über ein Produktionsverbot waffenfähigen Spaltmaterials (FMCT)  11

1.4. New START-Vertrag und die Zukunft der nuklearen Rüstungskontrolle  11

1.5. Genfer Abrüstungskonferenz (CD)  12

1.6. Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO)  12

1.6.1. Nukleare Sicherung und Sicherheit in der Ukraine nach dem russischen Angriffskrieg  13

2. Das Verbot chemischer Waffen  13

3. Das Verbot biologischer Waffen  14

4. Regionale und länderspezifische Proliferationsrisiken  14

4.1. Islamische Republik Iran  14

4.2. Demokratische Volksrepublik Korea  15

4.3. Arabische Republik Syrien  16

II. Neue sicherheits- und rüstungskontrollpolitische Herausforderungen  17

1. Zukunftstechnologien und ihre militärischen Anwendungen  17

2. Stärkung der Cybersicherheit im EU-, VN-, NATO- und OSZE-Rahmen  18

3. Weltraumsicherheit  19

III. Rüstungskontrolle, Nichtverbreitung und internationale Abrüstung von konventionellen Waffen  20

1. Rüstungskontrolle im OSZE-Raum  20

1.1. Wiener Dokument 2011  20

1.2. Vertrag über den Offenen Himmel  20

1.3. OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit  20

1.4. Regionale Rüstungskontrolle in Südosteuropa  21

1.5. Weltweiter Austausch Militärischer Information (WAMI)  21

2. VN-Waffenübereinkommen  21

3. Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung (Ottawa-Konvention)  21

4. Übereinkommen über Streumunition (Oslo-Übereinkommen)  22

5. Auswirkungen von Explosivwaffen in dicht besiedelten Gebieten  22

6. Kontrolle von Kleinwaffen und Munition  22

IV. Regime und Maßnahmen der Exportkontrolle sowie zur Eindämmung von Proliferationsgefahren  24

1. Exportkontrollen im Nuklearbereich (Nuclear Suppliers Group und Zangger-Ausschuss)  24

2. Trägertechnologie-Kontrollregime (MTCR)  24

3. Australische Gruppe für Exportkontrolle im Bereich biologischer Agenzien und Chemikalien sowie zugehöriger Herstellungsausrüstung  24

4. Harmonisierung der Exportkontrollpolitik im Rahmen der GASP der EU  24

5. Kontrolle des Exports konventioneller Rüstungsgüter und von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck („Dual-Use-Güter")  24

6. Wassenaar Arrangement (WA) zur Exportkontrolle konventioneller Rüstungsgüter  25

7. Vertrag über den internationalen Waffenhandel (Arms Trade Treaty)  25

V. Entwicklung der Streitkräftepotenziale in ausgewählten Staaten  26

1. Gemäß NVV anerkannte Nuklearwaffenstaaten (P5-Staaten)  26

1.1. Frankreich  26

1.2. Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland  27

1.3. Russische Föderation  27

1.4. Vereinigte Staaten von Amerika  28

1.5. Volksrepublik China  29

2. Ausgewählte weitere Staaten  29

2.1. Indien  29

2.2. Pakistan  30

2.3. Iran  30

2.4. Nordkorea  31

2.5. Arabische Republik Syrien  31

Übersicht: Deutsche Projekte im Jahr 2025  32

1. Projekte im Bereich der nuklearen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle  32

2. Projekte im Bereich der chemischen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle  34

3. Projekte im Bereich der biologischen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle  34

4. Projekte im Bereich der Abrüstung, Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung für neue Technologien  35

5. Projekte und Konferenzen im Bereich der konventionellen Abrüstung, Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung  35

6. Projekte des Minen- und Kampfmittelräumens im Rahmen der Humanitären Hilfe, von Stabilisierung und Entwicklungszusammenarbeit  38

Tabellenanhang  43

1. Maßnahmen nach dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa  43

2. Maßnahmen nach dem Wiener Dokument 2011  44

3. Maßnahmen gemäß Friedensabkommen von Dayton (DPA), Anhang 1-B, Artikel IV und V  46

4. Maßnahmen gemäß Vertrag über den Offenen Himmel im Berichtsjahr  47

Abkürzungsverzeichnis  48