Einleitung 6
I. Zum deutschen Exportkontrollsystem für Rüstungsgüter 11
    1. Deutsches Exportkontrollsystem 11
    2. Leitlinien für die Genehmigung von Rüstungsexporten 13
    3. Kleinwaffengrundsätze 14
    4. Sicherung des Endverbleibs (Post-Shipment-Kontrollen) 15
II. Deutsche Rüstungsexportpolitik im internationalen Rahmen 17
    1. Abrüstungsvereinbarungen 17
    2. Waffenembargos 17
    3. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU 17
    4. Wassenaar Arrangement 18
    5. VN-Waffenregister 19
    6. Internationaler Einsatz zur Kontrolle von Kleinen und Leichten Waffen 20
    7. Vertrag über den Waffenhandel („Arms Trade Treaty“ – ATT) 22
    8. Outreach-Aktivitäten 23
III. Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern sowie Kriegswaffenausfuhren 24
    1. Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern (Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter) 24
        a) Einzelgenehmigungen 25
        b)  Sammelausfuhrgenehmigungen 27
        c) Abgelehnte Ausfuhranträge 28
        d) Verteilung der Einzelgenehmigungen auf Ausfuhrlisten (AL)-Positionen 29
        e) Ausfuhrgenehmigungen in den Jahren 2014 bis 2024 30
        f) Anteil der Genehmigungswerte für Kriegswaffen 2024 32
        g) Genehmigungen für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile 2024 33
        h) Genehmigungen für Leichtwaffen und Leichtwaffenteile 2024 39
        i) Genehmigungen für Brokering-, Handels- und Vermittlungsgeschäfte 2024 41
        j) Meldedaten zu Allgemeingenehmigungen 2024 42
    2. Ausfuhr von Kriegswaffen 44
        a) Kriegswaffenausfuhren im Berichtsjahr 2024 44
        b) Kriegswaffenausfuhren in den Jahren 2014 bis 2024 45
    3. Deutsche Rüstungsexporte im internationalen Vergleich 45

Anlagen
Anlage 1a: Politische Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern 46
Anlage 1b: Grundsätze der Bundesregierung für die Ausfuhrgenehmigungspolitik bei der Lieferung von Kleinen und Leichten Waffen, dazugehöriger Munition und entsprechender Herstellungsausrüstung in Drittländer 52
Anlage 1c: Eckpunkte für die Einführung von Post-Shipment-Kontrollen bei deutschen Rüstungsexporten 54
Anlage 2: Gemeinsamer Standpunkt der EU 56
Anlage 3: Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty – ATT) 63
Anlage 4: Ausfuhrliste zur Außenwirtschaftsverordnung 75
Anlage 5: Kriegswaffenliste 76
Anlage 6: Waffenembargos im Jahr 2024 79
Anlage 7: Bestimmungsländer mit den höchsten Genehmigungswerten im Jahr 2024 80
Anlage 8: Ausfuhrgenehmigungen nach Ländergruppen und Ländern im Jahr 2024 83
Anlage 8a: Nachträgliche Änderungen an den im REB 2023 verwendeten Daten 108
Anlage 9: Sammelausfuhrgenehmigungen im Jahr 2024 109
Anlage 9a: Einzelausfuhrgenehmigungen mit Bezug zu Gemeinschaftsprogrammen im Jahr 2024 121
Anlage 10: Brokering – Vermittlungsgeschäfte nach Ländern im Jahr 2024 123
Anlage 11: Gemeldete Exporte von Kleinen und Leichten Waffen an das VN-Waffenregister im Jahr 2024 124
Anlage 12: Kriegswaffenausfuhren nach Empfängerländern im Jahr 2024 127
Anlage 13: Liste des Entwicklungsausschusses der OECD über Entwicklungsländer und -gebiete 128