목차
1. Anlass des Gutachtens: Renaissance der Industriepolitik 2
1.1. Industriepolitische Eingriffe in Deutschland und Europa nehmen zu .2
1.2. Deutschlands ambivalentes Verhältnis zur Industriepolitik 3
1.3. Spannungen zwischen Marktwirtschaft und Industriepolitik 3
1.4. Wirtschaftspolitik jenseits der Industriepolitik 4
2. Abgrenzung und Einordnung des Begriffs „Industriepolitik“ 6
2.1. Sektor- statt Industriepolitik 6
2.2. Vertikale und horizontale Industriepolitik 6
2.3. Industriepolitik durch Regulierung und finanzielle Anreize 7
2.4. Erkenntnisse aus wissenschaftlichen Studien zur Industriepolitik 7
2.4.1. Förderung bestimmter Sektoren 8
2.4.2. Förderung bestimmter Regionen 10
2.4.3. Missionsorientierte Wirtschaftspolitik 10
2.4.4. Schlussfolgerungen aus der Literatur 10
3. Gründe für und Gefahren von Industriepolitik 12
3.1. Gründe für Industriepolitik: Marktversagen und Außenwirtschaftspolitik 12
3.1.1. Forschung und Entwicklung: Schließen der Innovationslücke 12
3.1.2. Klimaschutz: Dekarbonisierung und Wettbewerbsfähigkeit 13
3.1.3. Lieferkettensicherheit: Abhängigkeiten reduzieren 14
3.1.4. Koordinierungsprobleme auflösen 15
3.1.5. Verteidigungsfähigkeit sicherstellen 16
3.1.6. Umgang mit Subventionen aus Drittstaaten: Fairen Wettbewerb schaffen 16
3.2. Gefahren der Industriepolitik: Wettbewerbsverzerrung und Rent-Seeking 18
3.2.1. Unproduktiver Subventionswettlauf 18
3.2.2. Wettbewerbsverzerrungen 18
3.2.3. Anmaßung von Wissen und „Staatsversagen“ 18
3.2.4. Unproduktives Rent-Seeking 19
3.3. Zwischenfazit: Enge Begrenzung der Ziele der Industriepolitik 19
4. Zur Legitimation der EU-Kommission für eine Industriepolitik 21
4.1. Verantwortung für den Binnenmarkt 21
4.2. Zwischenfazit: Europäische Koordination sinnvoll 22
5. Implikationen für die europäische Industriepolitik 23
5.1. Beihilfenkontrolle – Förderung mit Wettbewerb vereinbaren 23
5.2. Wettbewerbspolitik als industriepolitisches Instrument 24
5.3. Diskriminierung von Unternehmen aus Drittstaaten 27
6. Fazit: Europäische Industriepolitik – im engen Rahmen und marktkonform 30
7. Quellenverzeichnis 32
